Wichtige Informationen zur Neufassung der Batterierichtlinie und dem Ni-Cd Verbot

Die neue Fassung (Stand: Entwurf vom 08. Mai 2008) sieht gegenüber der bisherigen Batterierichtlinie einige Änderungen vor, die, insbesondere in Bezug auf die Verwendung des System Ni-Cd, in der Vergangenheit einige Fragen aufgeworfen hat.

Die neue Richtlinie sieht gemäß §4 Abs. 2 BattG ein generelles Verbot für cadmiumhaltige Gerätebatterien (so z.B. zum Einsatz in Telefonen, Handzahnbürsten, Spielzeugen, Rasierern und ähnlichen “tragbaren“ Konsumergeräten) vor, die mehr als 0,002 Gewichtsprozent Cadmium enthalten.

Allerdings spricht die Richtlinie klar von einer „…Beschränkung der Verwendung von Cadmium auf Bereiche, in denen keine geeigneten Alternativen gegeben sind…“. Die wohl wichtigste Ausnahme ist der weiterhin problemlose Einsatz von Cadmium-Batterien in schnurlosen Elektrowerkzeugen, d. h. handgehaltene, batteriebetriebene Geräte für Instandhaltungs-, Bau- oder Gartenarbeiten, sog. Power Tools.

Darüber hinaus nennt die Richtlinie einige weitere konkrete Ausnahmen. So z.B. Akkus für:
• Not- und Reservestromversorgungen in Krankenhäusern, Flughäfen und Büros
• tragbare Inkassogeräte in Geschäften und Restaurants
• Strichcodelesegeräte (Scanner)
• Professionelle Videotechnik
• Gruben- und Tauchlampen
• Sicherheitssysteme von elektrisch betätigten Türen
• Mess-, Steuer- und Regeltechnik
• Fahrzeuge mit Elektroantrieb (hier wird u.a. der Einsatz in Fahrrädern genannt)
• Not- und Alarmsysteme, einschließlich Notbeleuchtungen
• Medizinische Geräte

Nach unserer Einschätzung ändert sich ab In-Kraft-Treten des Gesetzes das Angebot an cadmiumhaltigen Batterien nur unwesentlich. Viele der bisher verwendeten cadmiumhaltigen Industriebatterien können, durch die doch sehr weit gefassten Ausnahmen, wie bisher weiter verwendet werden.
Die genannten Ausnahmen werden voraussichtlich bis September 2010 weiterhin auf Ersatzmöglichkeiten geprüft. Bis dahin darf das In-Verkehr-Bringen von der Richtlinie entsprechenden Produkten „…weder behindert noch beschränkt oder verboten werden (Artikel 6 Absatz 1)“.

Bitte beachten Sie, dass alle von uns vertriebenen Ni-Cd Zellen ab dem Tag der Gültigkeit des Gesetzes nur noch mit dem Hinweis verkauft werden, dass der Käufer diese ausschließlich für die gesetzeskonformen Einsatzgebiete verwendet!

Weitere Informationen:
Stiftung Gemeinsames Rücknahmesystem Batterien

Fachverband Batterien

Press Releases European Commission – Batterien

Wikipedia – Batterie